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Hartzer, vereinigt euch! |
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Neues Auschwitz?
(01. 09. 2010) Bundeskabinett beschäftigte sich am 01.09.2010 mit der Sicherheitsverwahrung für Schwerverbrecher. lesen |
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Die "Treuhand"
(01. 09. 2010) Was tat sie "treuhänderisch" in den Tagen ihres Bestehens? Man sollte sich erinnern nach 20 Jahren gemeinsamen Deutschlands. lesen |
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Gesamtdeutsche Gespräche
(31.08.2010) Wessi: Na mein Ossi, heute vor 20 Jahren (31.08.1990) wurde der Vereinigungsvertrag unterschrieben. Nun seit ihr doch alle glückliche Menschen. Ossi: Glücklich? So viele Arbeitslose, so viele arme Kinder, so ... lesen |
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BRD - Bananenrepublik Deutschland?
(30.08.2010) Da stellt heute (30. 08. 2010) das Verfassungsgericht Schleswig-Holstein fest, dass die Zusammensetzung des Landtages in SH verfassungswidrig ist. Damit ist auch deren Regierung verfassungswidrig im Amt, denn wenn die verfassungswidrigen Abgeordneten fehlen, dann hat sie keine Mehrheit mehr. Aber trotzdem darf eine verfassungswidrige Regierung im Amt bleiben, wenn auch "nur" bis September 2012. Sofortige Neuwahlen währen doch im Moment für die CDU/FDP eine Katastrophe. Hatte mein Staatsbürgerkundelehrer doch recht? - "Justiz ist immer Klassenjustiz."
Artikel 1 GG heißt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." und nicht die des Wählers. Das vermutet Eurer treuer Leser Franz Müller aus Berlin © 2010 www.artikel-eins.com |
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Protest gegen unsoziales Sparpaket
(30.08.2010) Geben Sie uns ihr letztes Hemd und wir präsentieren es auf dem Laufsteg am 16.September vor dem Reichstag. lesen |
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Rente mit 60 – nicht erst ab 67/70!
(30.08.2010) Kaum ist die Rente mit 67 beschlossen, steht die Rente mit 70 vor der Tür. lesen |
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Dümmer geht's nimmer
(27.08.2010) Ganz Lübeck ist in voller Aufregung. Zwei Sexualstraftäter mussten entlassen werden. Natürlich gilt für sie nicht der Artikel 1 des Grundgesetzes. Übersehen wird, dass es sich um zwei alte Knacker von über 70 Jahren handelt. Bei denen sind doch garantiert schon alle Glieder steif, bis auf ihr "Hauptwerkzeug", der erigierte Penis, auf deutsch steifer Pimmel. Da es dafür auch eine EU-Norm gibt, hätte man doch mal überprüfen können, ob die überhaupt noch die Norm einhalten können. Ich stelle mir das so schön bildlich vor, wie diese alten Herren ihre Krücken unter die Arme klemmen, um etwas Weiblichem hinterher zu rennen, um sie zu vergewaltigen. Es geht hier aber um die Sicherungsverwahrung, die ja auch für andere Straftaten gelten soll. Warum denn so kompliziert? Es gab mal eine gesetzliche Vorschrift, wen man alles in einem Konzentrationslager auch ohne Gerichtsurteil wegsperren durfte. Man braucht doch nur ein paar Worte auszutauschen und schon ist das neue Gesetz fertig. Vielleicht hat man das auch schon gemacht? Wir haben es nur noch nicht gemerkt? Von Franz Müller/Berlin © 2010 www.artikel-eins.com |
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Hartz IV: Jetzt ist's genug: Sarrazin redet "Müll"
(27.08.2010) - Presseerklärung Grundeinkommen Wiesbaden lesen |
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Erfolgsmeldung
(27.08.2010) Erfolgsmeldungen sind rar für unsere Bewegung - dies ist eine. Öffentliche Aufträge - Comeback der Tariftreue - Böckler Impuls 12/2010 lesen |
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Politik hat nichts gelernt
(27.08.2010) das Umverteilen von unten nach oben geht weiter. Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alteernative Wirtschaftspolitik lesen |
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Was ist ein Rechtsstaat?
(26.08.2010) Nun hat doch der letzte Ministerpräsident der DDR Lothar de Maizière festgestellt, dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Staatsminister Bernd Neumann sagte daraufhin (glaube am 22.08.2010) bei einer Ausstellungseröffnung in der Gedenkstätte Marienborn, er halte de Maizières Äußerung für abwegig und nicht nachvollziehbar. "Die DDR war ein Unrechtsstaat durch und durch." Und nun? Dieser Bernd Naumann ist aber kein gelernter Ossi. Aber als Besser-Wessi kannte er bestimmt die Ostzone viel besser, als die Ossis selber. lesen |
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Antikriegstag 2010
(26.08.2010) Nie wieder Krieg ! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze! - DGB - Aufruf lesen |
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20 Jahre Wiedervereinigung
(26.08.2010) Andere, als offizielle Mainstream-Sichten lesen |
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Über Nobelpreise
(25.08.2010) Wer sie bekommt und wer nicht. Vergleichen Sie selbst! lesen |
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Situationsbericht einer Montagsdemo
(25.08.2010) Pressemeldung lesen |
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Würde und Gewalt
(21.08.2010) Irgendwie sind beide Begriffe zusammen ein Symbol eines krassen Widerspruches. Nur aufgefallen scheint dieses fast niemanden. Das kann aber auch die Meinung eines dummes Ossis sein, der ich nun einmal bin. Es gibt zumindest in Deutschland keine Nachrichtensendung ohne Leichen. Und wenn keine frischen Leichen da sind, über die man exklusiv berichten kann, dann werden eben alte Leichen aufgewärmt. lesen |
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Korrekte Polizeiarbeit bei Aktionen der LINKEN?
(20.08.2010) Pressemitteilung des Kreisverbandes Coburg lesen |
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Heißer Herbst - vom Kapital provoziert?
(20.08.2010) Gedanken zur Situation der Protestbewegung. lesen |
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Pressefreiheit über alles
(20.08.2010) In Großbritannien kann man über und mit alles wetten, wie die Hutfarbe der Königin beim nächsten Pferderennen. So wettete man, dass den Machern von WikiLeakis (Stichwort geheime Dokumente Afghanistan) etwas passiert oder nicht. Wettstand: das ihnen etwas passiert 1 : 2 - das ihnen nichts passiert 1 : (fast) 30, also schon sehr hoch. Pech gehabt, Assange, dem Gründer, werden plötzlich und rein zufällig mehrere Vergewaltigung vorgeworfen. Also 2 Pfund für 1 Pfund, mehr nicht. Ein Glück für die Buchmacher oder? Die alten Methoden, wie beim Röhm (SA-Chef u.a.), also erst ermorden und dann Homosexualität vorwerfen, sind Presseschädlich, da nach ein paar Tagen langweilige Geschichte. Diese "neue" Methode, siehe Kachelmann, ist da schon mit Abstand viel einträglicher. Fragt sich nur, wer hier wem einen Gefallen tut, die Mächtigen der Presse oder die Presse den Mächtigen. Menschenwürde? Dieser Einwurf kann doch nur von einem linken Extremisten kommen. Und mit denen will ich nichts zu tun haben, also Profit äh Pressefreiheit über alles, über alles in der Welt! Das meint der Leser Franz Müller aus Berlin © 2010 www.artikel-eins.com |
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Loveparade - neue Dokumente aufgetaucht
(19.08.2010) Unser Artikel vom 26.07.2010 ist immer noch aktuell (ein Tag nach dieser Katastrophe), bis auf die Zahl der Toten und Verletzten. lesen © 2010 www.artikel-eins.com |
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Journalisten werden immer dümmer?
(18.08.2010) Im Artikel 1 GG steht nicht - Die Würde des Menschen und aller Gebäude ist unantastbar. Heute (18. 08. 2010) tagt das Bundeskabinett, weil es mit Google Probleme gibt, eben der Abbildung von Gebäuden. Seit mehr als hundert Jahren gibt es Postkarten, auf denen Gebäude abgebildet werden, ohne die Eigentümer zu fragen. Millionen von Fotos dieser Art stehen schon im Internet. Na nu, freuen sich nun die Journalisten endlich mal wieder, weil eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird? Da der Staat alle Bürger überwacht, überwachen eben auch die Bürger zumindest die Politiker, soweit es geht. Also ist eine heimliche Tagung des Bundeskabinetts heute nicht mehr möglich. Wer 1 und 1 zusammenzählen kann, dem muss doch klar sein, dass es in Wirklichkeit heute darum geht, die zu erwartenden Steuer-Mehreinnahmen (mindestens 10 Milliarden €) möglichst unauffällig zu privatisieren und dabei einen möglichst hohen eigenen Vorteil dabei rauszuschlagen.
Das vermutet zumindest Franz Müller aus Berlin © 2010 www.artikel-eins.com |
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nächsten Sonntag wählen
(18.08.2010) Wie würden die Bürger wählen, wenn nächstenm Sonntag Bundestagswahlen wären?
Eine schwarz-gelbe Regierung würde dann wohl nicht mehr in Frage kommen. lesen |
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6. Geburtstag der Saarbrücker Montagsdemo am 16.08.2010
(17.08.2010) und in jedem Jahr luden die Organisatoren der Saarbrücker Montagsdemo die Öffentlichkeit zur Teilnahme in die Bahnhofstraße, diesmal pünktlich zum Schulbeginn nach den Sommerferien. ... lesen |
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Gegen die Sparpläne der Bundesregierung ist aktiver Widerstand notwendig!
(17.08.2010) Kulturschaffende, Künstlerinnen und andere UnterzeichnerInnen leisten dazu ihren Beitrag. Sie rufen alle Beiteiligten auf, sich an der Herbstaktion am 29.09.2010 vom DGB zu beteiligen. lesen |
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Lesestunde im Bundeskabinett
(14.08.2010) Offener Brief Hochverehrte und heiß geliebte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, bitte, bitte, bitte lesen sie doch Ihren Regierungsmitglieder mal das Grundgesetz vor. Sie sind doch in der DDR zur Schule gegangen, welche das beste Schulsystem Europas hatte (siehe PISA-Studie / Finnland hatte es 1 : 1 von der DDR übernommen!). Sie können also lesen, im Gegensatz zu den Wessis im Kabinett. 2010 werden weit über 10 Milliarden € mehr eingenommen, als geplant. Der größte Haushaltsposten ist Soziales? So wurden weit über 50 Milliarden € von 2005 bis 2009 vom Sozialhaushalt indirekt an die Unternehmer, also den Multimillionären, umgeleitet (Aufstocker). Nur mal als ein Beispiel.
Der Artikel 1 des Grundgesetzes heißt nicht: "Die Würde der Privatbanken, Millionären und Milliardären ist unantastbar." Mit sozialistischem Gruß - äh, so hatten sie früher Briefe unterschrieben - Freundschaft - Franz Müller - Berlin (ehem. Student der Humboldt-Uni, also auch Ossi) © 2010 www.artikel-eins.com |
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Skandalöser Fragebogen - Hartz IV-Bezieher sollten Wohndetails offenbaren
(14.08.2010) Halle (dpa/ND). Hunderte Hartz-IV-Empfänger sind in Sachsen- Anhalt laut der "Mitteldeutschen Zeitung" aufgefordert worden, ihre Wohnverhältnisse im Detail zu offenbaren. Datenschützer sehen dies als eklatanten Verstoß gegen den Datenschutz an. In dem Fragebogen wird unter anderem nach der Art des Fußbodenbelages, nach Fliesen in der Küche oder nach der Ausstattung mit einer Türsprechanlage gefragt, heißt es in dem Bericht. Das Zusatzformular zur Mietbescheinigung habe die Arbeitsgemeinschaft (Arge) im Burgenlandkreis verschickt, inzwischen sei diese Praxis wieder eingestellt worden. Die Arge habe ihr Vorgehen mit der Berechnung zu erstattender Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger begründet. |
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13. August und der Artikel 1 GG
(13.08.2010) Diese Zeilen habe ich am 13. 8. 2010 früh geschrieben. Man braucht keine Kristallkugel, um zu wissen, was heute so durch die Medien geistert. "Man muss eine Lüge nur oft genug verbreiten, dann wird sie auch geglaubt." (Joseph Goebbels - Reichspropagandaminister) lesen |
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Die Rentenwahrheit
(13.08.2010) Man darf sich nicht daran gewöhnen - Renten in Ost und West sind ungleich zu Lasten der in Ost berechnet worden. lesen |
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Pressemeldung des Erwerbslosen Forums
(13.08.2010) Wer sind hier die Sozialschmarotzer? - 50 Milliarden für Hartz IV-Aufstockungen lesen |
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Aktion Staatsziel - eine Initiative engagierter Bürger!
(12.08.2010) Nehmen Sie teil und arbeiten Sie daran mit, welche Ziele unser Staat verfolgen soll! lesen |
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Das ist ein Skandal!
(12.08.2010) Der Lehrerstreik in Schleswig-Holstein am 3 Juni hat ein disziplinarrechtliches Nachspiel. Auf Grund des Arbeitskampfes hat das FDP-Ministerium den beamteten Lehrern die Bezüge gekürzt. lesen |
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Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
(12.08.2010) Regierung verbreitet Falschmeldung zur Beschäftigungssituation Älterer lesen |
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Ein Kretin als Chef-Wirtschaftsweise?
(10.08.2010) Arbeitspflicht bei Hartz IV - - Wie man in solcher Position das "Lohnabstandsgebot" auslegt? Gänge es nicht auch anders? lesen |
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Sozialrassismus: Hartz4: Ermächtigungsgesetz zur Volksenteignung in Krisenzeiten
(10.08.2010) Rassismus ist ein Selbstschutzmittel der Eliten, den Zorn des Volkes auf eine Minderheit umzulenken. lesen |
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(Eisenach) 6 Jahre Montagsdemo
(10.08.2010) Am Montag, dem 16.08., jährt sich der Beginn der Montagsdemobewegung in Eisenach genau zum 6.Mal. Das bedeutet vor allem 6 Jahre bundesweit organisierten Widerstand gegen Hartz-Gesetze und Sozialkahlschlag der Regierungen angefangen von Rot-Grün über Schwarz- Rot bis hin zu Schwarz-Gelb. Während viele Begründer der Hartz-Gesetze inzwischen die politische Bühne verließen, lebt der Widerstand in ganz Deutschland weiter. Das ist für das Bündnis gegen Sozialkahlschlag Anlass, diesen Tag gebührend zu feiern. Das überparteiliche Bündnis ruft die Eisenacher Bürger(innen), Gewerkschafter, Politiker, Vertreter von sozialen Vereinen zur Montagsaktion am 16.08. ab 17 Uhr auf den Eisenacher Markt/ Ecke Karlsstr. auf. Wie immer besteht dort die Möglichkeit am offenen Mikrofon das Wort zu ergreifen (auf antifaschistischer Grundlage). Die Mitglieder des Bündnisses wollen den kleinen Leuten weiter Mut machen, sich zu wehren gegen Sozialkahlschlag, aber auch Umweltzerstörung, verfehlte Gesundheitspolitik, Niedriglöhne, finanzielles Ausbluten der Kommunen,..... Die Montagsdemo Eisenach unterstützt außer der nach wie vor gültigen Losung: "Hartz IV muss weg" die Forderungen: "Für ein Mindestlohn von 10€/Stunde", "unbegrenzte Fortzahlung des Arbeitslosengeldes I", "Banken und Konzerne sollen die Krisenlasten zahlen", "Rente ohne Abschläge spätestens mit 65 Jahren",... |
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Das Staatsziel in drei Sätzen
(06.08.2010) Folgen Sie Egon W. Kreutzer bei seinen Überlegungen und Anregungen. Bringen Sie sich ein! lesen |
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Sicherungsverwahrung für acht Leute?
(05.08.2010) Es sollen jetzt 80 ehemalige Straftäter freigelassen werden, weil ihre "Sicherungsverwahrung" gegen das Menschenrecht verstößt. Davon könnten 10 % rückfällig werden. Wenn man die Qualität bestellter Gutachter kennt, dann sind es noch weniger. Gibt es noch den Artikel 1 GG? Nun kenne ich mich im deutschen Recht nicht so aus. Allein durch die fehlende gesetzliche Vorschrift, dass man beim Radfahren usw. einen Schutzhelm tragen muss, sterben in Deutschland jährlich über hundert Kinder. Ist das vorsätzliche Treiben in den Selbstmord strafbar? 2010 dürfte die Zahl derer, die seit 2005 durch Hartz IV in den Selbstmord getrieben wurden, fünfstellig werden. Von den vielen Toten, die durch Hartz IV erzwungene mangelnde und falsche Ernährung an Krankheiten sterben, insbesondere Kinder, ganz zu schweigen. Kommen diese Verantwortlichen nun auch in Sicherungsverwahrung, weil sie eine permanente Gefahr für die Bürger darstellen? Franz Müller - Berlin |
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Deutliche Erhöhung der Hartz IV-Sätze?
(02.08.2010) Gutscheine sind der Gipfel der Geschmacklosigkeit! lesen |
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"Ich bin dann mal Hartz IV"
(02.08.2010) Das Buch zum Hartz IV-Herbst einer Betroffenen. Presserklärung lesen |
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Goebbels Enkel sind viel besser
(31.07.2010) Tja, die Schüler von Jeseph Goebbels waren nun einmal alle nach 1945 im Westen. Die haben es geschafft, mithilfe der Banane einen ganzen Staat zu kolonialisieren und die dummen Ossis waren glücklich. Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Kinderarmut usw. waren ja für die dummen Ossis Fremdwörter. Also die Banane her. lesen |
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Sollen die Hartz IV - Regelsätze wirklich angehoben werden?
(30.07.2010) Von der Leyen plant umfangreiche Korrekturen bei Hartz IV. Man sollte aber nicht alles glauben, was man liest. lesen |
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Alles Verbrecher?
(30.07.2010) Eine umgangssprachliche Wendung, untersucht von Egon W. Kreutzer auf ihren Alltagsgebrauch. lesen |
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Dummer Michel - Ablenkung perfekt
(27.07.2010) Hi, die Ablenkung ist mal wieder perfekt von den wirklichen Problemen der meisten Bürger. Da kommen so ein paar Tote zur Loveparade gerade zur rechten Zeit. Die wirkliche Ursache kommt so wie so in der deutschen Presse nicht ans Tageslicht. Da gibt es aber eine sehr intersannte Meldung von heute, auf die sofort reagiert werden müsste. lesen |
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Zug der Tagelöhner erreicht Berlin
(27.07.2010) Nach erfolgreichen Aufenthalten in verschiedenen Städten Brandeburgs ziehen Veranstalter erste Bilanz. lesen |
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Was bisher geschah?
(27.07.2010) Zug der Tagelöhner - Informieren Sie sich auf der Homepage der "Sozialen Bewegung Land Brandenburg". lesen |
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Thüringen: Mehr als 300.000 erhalten Armutslöhne
(27.07.2010) Gesetzlicher Mindestlohn ist überfällig. lesen |
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Loveparade 2010 - Artikel 1 GG außer Kraft?
(26.07.2010) Die Loveparade 2010 endete tragisch. Wer ist schuldig? Der wirkliche Schuldige ist der Gesetzgeber. Der Kommerz hat Vorrang gegenüber Leib und Leben der "kleinen" Bürger. lesen |
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Demoaufruf-Europäischer Aktionstag in Brüssel
(26.07.2010) Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität! Für ein Europa der Beschäftigung, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität! lesen |
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Hartz-IV-Wohnung auf Knast-Niveau
(26.07.2010) Vergleiche zum "Wohnungsanspruch" von Hartz-IV-Beziehern. lesen |
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Sklavenmarkt in Angermünde
(24.07.2010) Am 23.07.2010 fand der "Sklavenmarkt" in Angermünde statt. Bei dieser Veranstaltung wurde ein Theaterstück zum Thema Billiglöhne, 1, Euro-Jobs usw. aufgeführt. Außerdem gab es einen Infostand und wir kamen mit den Bürgern ins Gespräch. weitere Infos Video ansehen |
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Angriff auf die Freiheit des Internets
(24.07.2010) Alle Kräfte JETZT mobilisieren! lesen |
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Das Glück und Pech des Herrn Ramelow
(23.07.2010) Herr Ramelow hatte Glück (oder Pech?), dass er nicht in der DDR zur Schule gegangen ist. Eine Klausurfrage im Staatsbürgerkundeunterricht in der DDR lautete: "Wodurch zeichnet sich die Justiz in allen Staaten aus?" Er hätte alles mögliche geschrieben, aber nie die richtige Antwort. Also: die Note 5 (im Westen 6). Die richtige Antwort lautet: "Die Justiz ist immer eine Klassenjustiz." Ihr Pech ist es, Herr Ramelow, dass Ihnen dieses Wissen fehlt! Das schrieb uns ein Leser (Franz Müller), als er vom Urteil zu Ramelows Prozessausgang hörte: Ramelow darf weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden. |
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Wie wir uns doch alle im Hamsterrad drehen
(22.07.2010) Aber: Muss das denn sein? - Ungarn - Irland - Deutschland - Euro - DM - Gold ... Egon W. Kreutzers Paukenschlag am Donnerstag. lesen |
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Rechte Zeitungen in harmlosen Gewand?
(22.07.2010) Wehret den Anfängen! Unterstützt die Initiative! lesen |
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Sie wollen sich dauerhaft für Frieden engagieren?
(20.07.2010) Schauen Sie auf diese Website. lesen |
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Soll es bei uns auch erst soweit kommen?
(19.07.2010) Was "Tagelöhner" in Italien ertragen müssen. Wer hat daran schuld? lesen |
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Von Frau zu Frau
(19.07.2010) Offener Brief an Angela Merkel. Ein Paukenschlag am Donnerstag von Egon W. Kreutzer. lesen |
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Finsteres Mittelalter - kein Vorbild für uns?
(16.07.2010) Oh, doch! Denn: Wer weiß das schon? lesen |
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Zitatensammlungen sind nützliche Übersichten
(12.07.2010) Eine Übersicht über Zusammenhänge! lesen |
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Kopfpauschale stoppen!
(12.07.2010) Es gibt Erfolge bei unserem Abwehrkampf! Auch wenn manch Aktiver das nicht recht glauben will! lesen |
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Politikwechsel sieht anders aus!
(10.07.2010) Was Sahra Wagenknecht zu Nordrhein-Westfalen meint? lesen |
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Bundesweite Montagsdemo ruft am 16. Oktober nach Berlin
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(10.07.2010) „Der Zeitpunkt der Demonstration, die bereits Anfang März von 98 Delegierten aus 49 Städten beraten und beschlossen wurde, ist gut gewählt“, so Fred Schirrmacher, Sprecher der Bewegung. „Für den Herbst sind von den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und anderen gesellschaftlichen Bewegungen viele Proteste gegen die dramatische Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Bevölkerung angekündigt. Wir laden sie dazu ein, die Kräfte zu bündeln und auf gleicher Augenhöhe mit uns zusammen zu arbeiten.“ lesen |
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Millionäre wollen mehr Steuern zahlen!
(06.07.2010) Unglaublich? Nein, auch unter Vermögenden wächst der Solidaritätsgedanke. lesen |
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Vielfältige Aktionen bei den Montagsdemos - ungebrochen!
(06.07.2010) Pressemeldung zur 283. Saarbrücker Montagsdemo gegen Hartz IV. lesen |
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Nieder zum Gebet!
(02.07.2010) Sehr geehrter Herr Ramelow, ... Dies ungeachtet Ihres Antrages an den Erfurter Stadtverband, mir grundsätzlich diese Art der Kommunikation zu verbieten! Oder auch in Missachtung Ihrer Androhung, mich auf der Basis einer Empfehlung des Versuches eines Landesvorsitzenden (Korschewsky), wegen meiner Meinung juristisch zu belangen! lesen |
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"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!"
(02.07.2010) Nach dem Erfolg vor dem Magdeburger Gericht, dass Unterschreiten von Mindestlohn eine Straftat des Unternehmers ist .. Mittelhessen: Leiharbeiter will gleichen Lohn! lesen |
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Sie glauben das nicht?
(02.07.2010) Was hat die heutige Finanzlage der BRD erst verursacht? Die Steuersenkungen seit 1998 zugunsten der Vermögensten! lesen |
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Gibt es nicht in Deutschland?
(02.07.2010) Leider doch! Eine Bank will einer Partei kein Konto einräumen! lesen |
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Tragen Sie sich in die Unterschriftenliste ein
(02.07.2010) Friedensbewegung startet Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan lesen |
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Der Zug der Tagelöhner
(01.07.2010) Der "Zug der Tagelöhner" durchquert das Land Brandenburg von Montag den 19.07.2010 bis 28.07.2010 durch 10 Städte in Brandenburg und Berlin. Die Soziale Bewegung Land Brandenburg veranstaltet unter der Trägerschaft des Förderverein SBB e.V., im Rahmendes "Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung", eine Aktion zum Thema "Zunahme von unsicheren Arbeits- und Lebensverhältnissen". Wir sind vom Sozialabbau betroffene Menschen, deren Stigmatisierung seit Jahren betrieben wird und die es satt haben ständig gegeneinander ausgespielt zu werden. lesen |
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Hartz IV TV - Gegen Niveaulosigkeit im Nachmittags-TV
(30.06.2010) Bei einer Live-Übertragung durch das RTL-Fernsehen vom Fussballspiel Kamerun gegen die Niederlande zeigten zwei Studenten ein riesen großes Demonstrationsschild. Für diese Aktion haben sich die Studenten etwas besonderes einfallen lassen. lesen |
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Nichtzahlung von Mindestlohn - eine Straftat?
(30.06.2010) Natürlich! Das ist eine Verstoß gegen Gesetze. Warum sollte die gegen Dumpinglohnunternehmer nicht gelten? lesen |
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Wer im Glashaus sitzt ...!
(30.06.2010) Firmen umgehen Tarife - Mindestlohn muss kontrolliert werden! lesen |
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"Klitzekleine Fragen" an Herrn Gauck!
(27.06.2010) Ralph Hartmann stellte sie in der Zweiwochenzeitschrift "Ossietzky". lesen |
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Generalstreik - so ein schweres Wort!
(27.06.2010) Und dabei gab es das schon einmal in Deutschland! lesen |
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Die DIW-Mittelstandsstudie
(27.06.2010) Gefühlt haben wir es alle - nun ist es amtlich! lesen |
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Der gläserne Erwerbslose
(25.06.2010) BA gibt Datenschutz auf und schafft den gläsernen Erwerbslosen. Deutsche Post AG soll ab September Briefe an die BA öffnen und digitalisieren. lesen |
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Bitte vormerken!
(24.06.2010) Aufruf zur Bundesweiten Demo am 16.10. in Berlin. lesen |
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Runter vom Sofa - raus auf die Straße!
(24.06.2010) Der Wülfrather Appell zum Protesttag am Donnerstag, 08. Juli, 17:00 Uhr. lesen |
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"Deutsche Bank" in Köln überfallen
(23.06.2010) Die "Deutsche Bank" in der Kölner Innenstadt wurde am 17. Juni 2010 von einem Flashmob heimgesucht. lesen |
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Womit sich Montagsdemos aktuelle beschäftigen?
(23.06.2010) Pressemitteilung zur 281. Saarbrücker Montagsdemo gegen Hartz IV am 21. Juni 2010. lesen |
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Solche Politiker sollten auch gleich ärtzlich untersucht werden
(22.06.2010) Merz fordert eine Arbeitspflicht für Hartz IV - Empfänger. Auf einem Podiums-Gespräch in Düsseldorf hat er jede Menge solcher Hetzkampagnen gegen Arbeitslose geäußert. lesen |
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Zug der Tagelöhner
(22.06.2010) Diese Aktion wird vom 19.07.2010-28.07.2010 im Land Brandenburg durchgeführt. Wir sind vom Sozialabbau betroffene Menschen, deren Stigmatisierung seit Jahren betrieben wird und die es satt haben ständig gegeneinander ausgespielt zu werden. lesen |
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Solche Anwälte brauchen wir in jeder Stadt
(20.06.2010) Ein pfiffiger Anwalt der sich für die Hartz IV-Betroffenen einsetzt. lesen |
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Verursachen Wirtschaftsdelikte Wirtschaftskrisen?
(17.06.2010) Wikipedia definiert Wirtschaftskriminalität als Bezeichnung für Straftaten, die wirtschaftliche Bezüge aufweisen und führt als Beispiele Unterschlagung, Betrug, Falschbilanzierung, ... lesen |
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Sparpaket: Kein Streichkurs im Sozialen!
(17.06.2010) Unterzeichne auch Du den Appell gegen das sozial ungerechte Sparpaket! Die Bundesregierung will mit ihrem Sparpaket einseitig Arbeitslose und Familien belasten, waehrend Spitzenverdiener/innen und Vermoegende geschont werden. lesen |
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Regierung lädt zum Streichkonzert
(17.06.2010) Hartz-IV lässt den Betroffenen kaum Geld, um am kulturellen Leben teilzunehmen. Der Vorstand der Deutschland GmbH lädt die Ärmsten der Armen daher nun zu einem Konzert der besonderen Art – einem Streichkonzert. Betroffen sind nicht etwa die Banken, denn die sind ja der Grund für die Sparmaßnahmen. Bei den Kriegen will man ebenso wenig sparen, denn da hat die Rüstungslobby etwas dagegen. Man könnte statt zu sparen natürlich einfach auch mal eine Vermögens-, Börsenumsatz- oder Finanztransaktionssteuer einführen, so wie es DIE LINKE schon seit langem fordert. Aber nicht mit der FDP in der Regierung, die ja ihre Klientel bedienen muss. Also setzt man den Rotstift wieder einmal bei denen an, die gar keine Lobby haben. lesen |
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BVG gibt Schutzfunktion für die Gesetze auf
(17.06.2010) oder: BVG zum politisches Instrument verkommen ? lesen |
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Bilderberg-Treffen 2010
(17.06.2010) ... Darunter natürlich die üblichen Verdächtigen wie der Kriegsverbrecher Henry Kissinger. ... lesen |
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Finanzminister Schäuble ist korrupt
(17.06.2010) Angela Merkel unterstützt auch noch die Machenschaften lesen |
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Teilhabe für alle!
(17.06.2010) Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestarte lesen |
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Meine Begegnung mit Joachim Gauck
(15.06.2010) Im Jahr 2004 erlebte ich in Sondershausen einen Vortrag von Joachim Gauck. Er referierte darüber, wie ohnmächtig wir in der DDR der SED und der Stasi ausgeliefert waren, und beklagte, wie leicht Menschen das vergessen. Nach dem Vortrag sagte ich ihm, dass ich mich heute in viel höherem Maße ohnmächtig fühle. Er fragte verwundert: "Warum?" Meine Antwort war: "Arbeitslosigkeit!" Darauf erklärte er, dass daran doch keiner schuld sei, insbesondere kein Politiker, es sei halt mein persönliches Pech. Uta Köstler |
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Wulff als Bundespräsident ungeeignet
(15.06.2010) An alle, die Herrn Christian Wulff für einen geeigneten Bundespräsident halten. lesen |
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Auch die Mittelschicht muss Angst haben
(15.06.2010) ... sagt das DIW. Sie schrumpfe und sei damit "Verlierer des vergangenen Jahrzehnts" sagt eine Untersuchung. lesen |
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Westerwelle ist nicht mehr tragbar
(14.06.2010) Der Kreisvorsitzende der Liberalen von Limburg-Weilburg, Christoph Müller sagte, die FDP braucht einen neuen Bundesvorsitzenden. Herr Christoph Müller meint auch, Westerwelle ist auch aus Außenminister nicht mehr tragbar.lesen |
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Die Ärmsten für die Krise in Haftung zu nehmen, ist nicht hinnehmbar
(14.06.2010) "Wir versprechen einen heißen Sommer gegen das geplante Sparpaket" Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE lesen |
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Machtelite hält dicht
(13.06.2010) Wenigstens eine Tageszeitung schreibt einen kritischen Artikel zur Bilderberg - Konferenz, statt dieses Geheimtreffen zu verharmlosen, wie die Systempresse es tut. Danke, Junge Welt! lesen |
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Was sich unter den heutigen "Rettungschirmen" in Wahrheit verbirgt?
(12.06.2010) "Jede Kriegführung beruht auf Täuschung ...", sagte vor Jahrhunderten schon ein chinesischer General. Ein wenig anstrengend zu lesen, aber es lohnt! lesen |
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Wer lebt denn hier über seine Verhältnisse?
(09.06.2010) ... Wer war wirklich maßlos? Meinen Sie vielleicht die Arbeitslosen und Hartz IV-Bezieher, bei denen jetzt gekürzt werden soll? Meinen Sie die Zeit- und Leiharbeiter, die nicht wissen, wie lange sie ihren Job noch haben? Oder meinen Sie die Normalverdiener, denen immer weniger netto vom brutto übrigbleibt? Haben die etwa alle "über ihre Verhältnisse" gelebt? Nein, maßlos waren und sind ganz andere: Zum Beispiel die Banken, die erst mit hochriskanten Geschäften Kasse machen, dann Milliarden in den Sand setzen, sich vom Steuerzahler retten lassen und nun einfach weiterzocken als ob nichts gewesen wäre. .... lesen |
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Wann werden diese Spinner endlich aus dem Land gejagt
(08.06.2010) Macht die zentrale Unterbringung von Hartz-IV-Empfängern Sinn? lesen |
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Politikwechsel wird mit der FDP unmöglich
(08.06.2010) "Wie SPD und Grüne ausgerechnet mit der Partei der Konzernbosse und Superreichen einen Politikwechsel herbeiführen wollen, ist völlig schleierhaft. Die FDP steht für Sozialraub, Neoliberalismus und Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger. Eine Politik der sozialen Gerechtigkeit ist mit der Mövenpick-Partei nicht zu machen." lesen |
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Verbot von Firmenspenden!
(08.06.2010) Damit Parteien nicht mehr Handlanger von Millionären sein können Unterschreibt den Aufruf! lesen |
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Wo bleibt die Arbeiterklasse?
(08.06.2010) Vortragsreise durch Thüringen. Wann wo? lesen |
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Gauck, eine Alternative?
(07.06.2010) Hintergrundinformationen über Joachim Gauck: “Er ist Mitglied des Verbandes Atlantik-Brücke und Mitglied im Senat der von Helmut Schmidt, Kurt Biedenkopf u. a. gegründeten Deutschen Nationalstiftung.”
Quelle: Wikipedia lesen |
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Gedanken bei archäologischen Ausgrabungen.
(07.06.2010) Außergewöhnlich? Eine Blogschreiberin denkt über den Tellerrand. lesen |
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Proteste alleine werden kaum reichen
(07.06.2010) Bundesregierung spart ausschließlich auf Kosten der Armen. Pressemeldung des Erwerslosenforums Deutschland lesen |
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Regierung beschließt weiteren massiven Sozialraub
(07.06.2010) Die Regierung kürzt die Sozialleistungen in 2011 um über 5 Milliarden Euro und bis zu über 10 Milliarden in 2014. Rentenbeiträge werden nicht mehr gezahlt, Elterngeld gestrichen usw. lesen |
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Wo bleiben die Einschnitte für die reichen Bürger?
(07.06.2010) Dieser Staat ist ein Klassenstaaat - ein Klassenstaat der Reichen! Überholte, altmodische Worte? Lassen Sie sich überzeugen! lesen |
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Das Sparpaket
(07.06.2010) Was Egon W. Kreutzer dazu meint? Wahlversprechen wurden eingehalten! Aber welche und bei wem? lesen |
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Not gegen Elend in der ARGE Porz
(05.06.2010) Sieht so der Umgang der ARGE gegen einen "Kunden" aus? Hier werden die "Scheinheiligkeit" des Wortgebrauchs und die wahren Absichten zur Diskriminierung von Menschen offensichtlich. lesen |
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Eine Zentralregierung für Europa?
(05.06.2010) Was auf uns zu kommen könnte? Eine gemeinsame Wirtschaftspolitik würde das Antlitz der Staatengemeinschaft für immer verändern. lesen |
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Hundt will bei den Ärmsten sparen
(05.06.2010) "Sie sind der Letzte, der einschätzen kann, wie es einem Arbeitslosen geht ...", urteilte ein Kommentator zu diesem Artikel von Arbeitgeberpräsident Hundt. lesen |
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Rente mit 67 oder arbeiten bis 67 - geschickter Schachzug oder Augenwischerei?
(05.06.2010) Seit 2007 ist die "Rente mit 67" rechtliche Realität. Mit der "Rente mit 67" wurde jedoch zugleich (als Beruhigungspille) eine Überprüfungsklausel ins Gesetz aufgenommen, nach der die Bundesregierung vom Jahr 2010 an alle vier Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berichten hat. Wir fragen in dieser sopoaktuell Nr. 93: Wird die "Rente mit 67" in diesem Jahr wirklich überprüft? Oder ist alles Augenwischerei der Politik? Haben Ältere auf den Arbeitsmarkt wirklich eine faire Chance? Was ist zu tun? lesen |
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Guttenberg sagt, was Köhler sagt, bleibt aber im Amt
(05.06.2010) Horst Köhler, 67, ist oder wurde zurückgetreten, weil er bei einem Besuch in Afghanistan etwas gesagt hat, was schon lange bekannt ist: Die Auslandseinsätze der Bundeswehr dienen auch dem Schutz von Wirtschaftsinteressen. Kriegsminister Guttenberg hat sich deutlicher geäußert, ist aber nicht zurückgetreten (worden). In einem Interview mit der Abendzeitung vom 6. Februar 2010 sagte er: "Wirtschaftliche und Sicherheitsinteressen sind engstens miteinander verbunden". lesen |
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Ergebnisse des Treffens der Koordinierungsgruppe am 07.05.10 in Kassel
(04.06.2010) Sie hat insbesondere die Situation in Griechenland beraten, wo die Regierung dazu über gegangen ist, die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Sie begrüßt den Widerstand und die Proteste der Bevölkerung in Griechenland. Bereits auf der Delegiertenkonferenz der Montagsdemos wurde mit dem Kampf in Griechenland die Solidarität erklärt, was genau richtig war. Auch in Deutschland geht die Regierung zu einer solchen Politik über. Die Montagsdemobewegung muss sich darauf einstellen, dass sich explosionsartig Kämpfe entwickeln können, für die sie ein wichtiger Orientierungspunkt und Plattform sein wird. In diesem Sinne muss auch die bundesweite Demonstration gegen die Regierung am 16. Oktober in Berlin vorbereitet und Bündnisarbeit entwickelt werden. lesen |
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Vielleicht wachen nun auch noch mal ein paar Menschen auf!!!
(03.06.2010) Die Staatsmacht rückt an wegen 20 Euro? Nee, da geht es um viel mehr! lesen |
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Die Tafeln, Carisatt u. A.
(03.06.2010) Liebe(r) LeserIn. Wie erstaunt war ich doch, als ich jüngst von der Existenz von "Carisatt" erfuhr. Das sind Läden, ähnlich wie die Tafeln. lesen |
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Unterstützung für "Emmely"!
(02.06.2010) Am 10. Juni wird der Fall von Barbara E., auch bekannt als "Emmely", vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt. 10.6., 10.00 Uhr, vor dem Bundesarbeitsgericht auf dem Petersberg: Solidaritätskundgebung 10.6., 17.00 Uhr, Anger: Feiern über oder Protestieren gegen das Urteil. Unterstützungsaufruf
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Pauschalierung der Unterkunftskosten wird zur Klageflut führen
(02.06.2010) Was das Erwerslosen Forum Deutschland statt dessen fordert? lesen |
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Die Würde des Amtes
(02.06.2010) - eine Abrechnung mit der Scheinheiligkeit. Kommentar zum Rücktritt des Bundespräsidenten von Egon W. Kreutzer. lesen |
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Angriff auf Gaza-Hilfskonvoi schockt die Welt!
(02.06.2010) Was wir tun müssen und wer jetzt Unterstützung braucht? lesen |
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Wie geht es weiter mit der Solidarität für Griechenland?
(01.06.2010) Pressemitteilung lesen |
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Über die "ewige Gesundheitsreform"!
(01.06.2010) Eine Reform, die lediglich dazu dient, den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen und der Pharmaindustrie unglaubliche Milliarden zuzuschanzen. lesen |
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Von der Leyen will Bürgerarbeit
(01.06.2010) ..., kein Zugang zur Arbeitslosenversicherung. Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE. lesen |
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(Ex-) Bundespräsident berührt Tabuthema
(01.06.2010) Es ist schon paradox, wie Politiker auf Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler bei seinem Kurzbesuch in Afghanistan reagieren. Während die Kriegsparteien im Bundestag und die Konzern-Medien auf Köhler in bisher nicht gekannter Weise sauer sind, weil er die Wahrheit sagt, indem er die von ihnen jahrelang verschwiegenen wahren Kriegsziele in Afghanistan nennt, gehen sie schweigend darüber hinweg, dass das Staatsoberhaupt die deutschen Soldaten in Afghanistan mit seiner Erklärung dreist anlügt: "Ihre Landsleute stehen Ihrem Einsatz alles andere als gleichgültig gegenüber. Sie haben Rückhalt und Unterstützung." Dabei weiß er sehr genau, dass die Mehrheit dieser Landsleute gegen den Kriegs-einsatz der Bundeswehr am Hindukusch sind und fast 75 Prozent sich dafür aussprechen, diesen Einsatz so schnell wie möglich zu beenden. lesen |
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Kanonen der Weltbank?
(31.05.2010) Was hat sich eigentlich in den letzten 40 Jahren geändert? lesen |
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"Es komme die Republik auf Erden!"
(31.05.2010) Vorstellungen aus Südamerika. lesen |
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Milch, Macht und Mindesteinkommen
(28.05.2010) ..., unter diesem Titel werden die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Oldenburg (Verdi), und die regionalen Abteilungen des Bundesverbands der Milchviehhalter (BDM) in Oldenburg, am Sa., 29. Mai, ab 11:30 Uhr, auf dem Osternburger Markt, Bremer Str. 42 - 46, eine gemeinsame Kundgebung abhalten. Dabei geht es um Zusammenhänge zwischen der Regelsatzhöhe für HartzIV-Bezieher, Milchpreisen und Mindesteinkommen. Es soll aus den verschiedenen Sichtweisen von Erwerbslosen, Milchbauern und Gewerkschaftern über die Bedeutung von Discountern für unsere Ernährung, Lebensmittelpreise und Löhne informiert und diskutiert werden. Nach verschiedenen Beiträgen der beteiligten Gruppen wird es auch ein "offenes Mikrofon" für alle KundgebungsteilnehmerInnen geben. Die Marktleiter der angrenzenden Aktiv-, Aldi- und Schlecker-Filialen sind eingeladen worden, auch Ihren Standpunkt darzulegen und über die Strategien und Bedingungen für Ihren Markt zu berichten. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem angehängten Flugblatt. lesen Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Kundgebung ankündigen und über sie berichten würden und verbleiben bis dahin mit freundlichen Grüßen, für die ALSO: Michael Bättig |
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Über den Verhältnissen
(27.05.2010) "Schulden sind der Beweis dafür, dass jemand, mehr oder weniger lang, über seine Verhältnisse gelebt hat", sagt man. Wirklich? lesen |
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Investmentbanker: "Ihr strampelt, wir werden reich."
(25.05.2010) So sagt er zur Mittelschicht. Aber: Was er zu ihr sagt, geht eigentlich alle an! lesen |
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"Ihre Regierung ist nur zu feige ..."
(21.05.2010) ..., warf Sahra Wagenknecht schon einmal Frau Merkel vor. Wäre unsere Regierung das nicht, würde sie Google sofort verbieten, weiter zu machen. Warum es geht? lesen |
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"Sparen bis es quietscht?"
(20.05.2010) Kommen jetzt die zurück gehaltenen Grausamkeiten auf die Ärmsten der Armen zu? - Es ist doch kaum davon auszugehen, dass bei den Leuten gespart wird, die uns in diese Lage hineingeritten haben! lesen |
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Etwas Besseres kann doch gar nicht passieren!
(20.05.2010) Da können wir ausnahmsweise einmal sagen: Weiter so, Frau Merkel! Warum? lesen |
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Extremsparer - wie vom wilden Affen gebissen
(18.05.2010) Wieso ist nur DIE LINKE eine extremistische Partei? Bewerben sich da nicht auch andere um einen solchen Titel? Was Egon W. Kreutzer dazu meint! lesen |
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Wie sind eigentlich die "Kunden" mit ihrer ARGE zufrieden?
(18.05.2010) Kundenzufriedenheitsumfrage offenbart heftige Mängel bei der ARGE Wuppertal. lesen weiter |
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ALG II: Die Stille nach der Mehrbedarf-Ernüchterung.
(18.05.2010) Wie ein Urteil zugunsten der Staatskasse und zulasten der Armen ausgelegt wird! Wehrt Euch! lesen |
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Das sollte jeder ARGE-Besucher wissen!
(18.05.2010) Konfrontiert Eure "Kundenbetreuer" damit! Das Sozialgesetzbuch II ist ungültig wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG lesen |
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"Wir sind wieder bei Marx..."
(16.05.2010) ..., sagte einst Rosa Luxemburg. Das sagen sich heute auch Studierende. Bundesweite Tagung "Marx 2010!" am 11./12. Juni in Jena. |
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Stehen wir den Bürgern Griechenlands bei.
(16.05.2010) Übt Solidarität gegen den "Mainstream"! Pressemitteilung vom Solidaritätskreis Griechenland. lesen |
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Opfern Sie ein wenig Zeit!
(16.05.2010) Lesen Sie Zusammenhänge der Finanzkrise! "Der Schwindel", ein Artikel mit Aufklärungswert. lesen |
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Gehaltserhöhung gefällig?
(15.05.2010) Bundesregierung genehmigt sich (still und leise) eine Gehaltserhöhung. Artikel und Umfrage dazu lesen |
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Was nun, Linkspartei?
(14.05.2010) Man kann nur hoffen, dass nicht wieder "Politikfähigkeit" höher bewertet wird, als die Interessenlage der Menschen! lesen |
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"Wo bleibt die Arbeiterklasse?"
(14.05.2010) Gibt es die überhaupt noch? Dazu führt den Philosophen Werner Seppmann eine Vortragsreise durch Thüringen. Wann und wo? lesen |
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Arger Zoff! Rätin gibt ihr Mandat ab
(14.05.2010) Eine Hartz-IV-Anwältin im Stadtrat? Da hatte Juristin und Stadträtin Silke Brewig-Lange (35) aber die Rechnung ohne das Rathaus gemacht. Die Behörde verbot ihr jetzt, bei Hartz-IV-Fällen gegen die Stadt Chemnitz und die ARGE vorzugehen. Jetzt schmeißt sie ihr Stadtrats-Mandat hin. lesen |
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"Warum sollte man den Euro retten müssen?"
(13.05.2010) Fragt Egon W. Kreutzer und gibt Antwort! lesen |
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Griechenland
(09.05.2010) Von Egon W. Kreutzer bis Sahra Wagenknecht ... Was verschiedene Autoren meinen! Lesen, Anschauen, Hören |
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Entschlossener Kampf für den Euro?
(08.05.2010) Schafft endlich Regeln für den Finanzmarkt, dass er nicht mehr bedroht werden kann! Was aber palavern die Regierungschefs? lesen Es ist doch interessant, eine Meldung bei Telekom und ein Original aus der französischen Botschaft zu vergleichen! Ein gemeinsamer Brief von Sarkozy und Merkel an den Präsidenten der EU. Bei uns können Sie ihn lesen! lesen |
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Ergänzung zum "Zug der Tagelöhner"
(08.05.2010) In eurem Artikel "Zug der Tagelöhner" heißt es: "Betroffene werden für 1,- Euro ausgebeutet". Ich muss darauf verweisen, dass es sich bei diesem Euro laut Gesetz um eine Mehraufwandsentschädigung und keinen Lohn handelt, d. h. die Ein-Euro-Jobber arbeiten für einen Lohn von 0,00 € !!! Michael Schmidt |
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Zug der Tagelöhner
(07.05.2010) Die "Soziale Bewegung Land Brandenburg" plant mit den "Zug der Tagelöhner" eine Protestaktion. Diese Aktion soll in 10 Städten vom 19.Juli bis 28 Juli im Bundesland Brandenburg von Jüterbog bis Berlin stattfinden. Immer mehr Menschen arbeiten für Hungerlöhne. Hartz IV - Betroffene werden für 1,- Euro ausgebeutet und schikaniert. Jugendliche haben keine Perspektive und können sich kein eigenes Leben aufbauen. Alte und Kranke Menschen fühlen sich im Stich gelassen, das alles ist nicht mehr hinnehmbar. Immer mehr Personen müssen ihre Heimat verlassen, oder ziehen von Ort zu Ort um Arbeit zu finden. Aus diesen und vielen anderen Gründen wollen wir diese Aktion durch führen. Für den "Zug der Tagelöhner" suchen wir noch Mitstreiter. Wer mehr Informationen haben möchte, oder sich an dieser Aktion beteiligen möchte, kann sich an mich wenden. Birgit Kühr Mitglied der "Sozialen Bewegung Land Brandenburg" |
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Merkel forciert Armut in Europa
(06.05.2010) Die Bundesregierung hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales bestätigt, dass sie sich selbst dem ohnehin niedrigen Ziel der Europäischen Kommission, die Armut in Europa um 25 % zu reduzieren, nicht anschließt. lesen |
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Gezielter Angriff der Finanzkiller auf den Euro!
(05.05.2010) Griechenland - Hintergründe, immer wieder Hintergründe, denn die Wahrheit steht nicht in unseren "unabhängigen" Medien! lesen |
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Die Mär vom gefährdeten Euro
(05.05.2010) Griechenland - eine gute Gelegenheit, sich Hintergrundwissen zu erarbeiten! lesen |
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Karten auf den Tisch!
(01.05.2010) Selten ist soviel desinformiert, gelogen und getrickst worden wie im Zusammenhang mit der Griechenland-Krise. Seit Monaten erleben wir bei fast jeder Behauptung, jedem Statement, jeder Rede und jeder vorgetäuschten Handlung sinnfreies Geschwätz für das gebeutelte und betrogene Volk, pure Heuchelei und professionellen Zynismus. lesen |
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Erste Urteile zu neuen Hartz-IV-Regelungen
(30.04.2010) Knapp drei Monate nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzen die ersten Gerichte die neuen Vorgaben um. Das Sozialgericht in Detmold verurteilte die städtische ARGE, die Kosten von Monatsfahrkarten für zwei Schüler zu übernehmen. Diese Tickets stellten einen laufenden, nicht nur einmaligen Bedarf dar, wie er zur Deckung des menschenwürdigen Existenzminimums nötig sei, entschied das Gericht in einem am Freitag (30.04.10) veröffentlichten Urteil. In dem Urteil wird die neue Härtefallregelung angewandt. lesen |
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Noch einmal zu Griechenland!
(30.04.2010) Man sollte die richtigen Fragen stellen - was in unseren "normalen" Medien ja kaum geschieht! lesen |
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Ein schwerwiegender Nebensatz
(29.04.2010) Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat in Anwesenheit der Bundeskanzlerin die Trauerfeier für vier in Afghanistan getötete Soldaten dazu genutzt, weitere Kriege und Opfer anzukündigen: "Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden, und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein - nicht nur in Afghanistan." lesen |
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Ein Schlag gegen Schlecker - den hat der Konzern wohl auch verdient!
(29.04.2010) Marburger Arbeitsgericht schiebt Lohndumpingstrategie der Drogeriekette Riegel vor. lesen |
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Ab 7. Mai im Buchhandel
(29.04.2010) "Geschichten - Modelle - Debatten", ein Buch zum Grundeinkommen. Nicht nur für Befürworter. Mit einem schönen Vergleich der verschiedenen Modelle. lesen |
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Die Grünen sind beliebig geworden
(27.04.2010) "Die Grünen schielen nur auf das Regieren, politische Inhalte sind ihnen mittlerweile egal", kommentiert Sahra Wagenknecht die Äußerungen Renate Künasts im ARD-Morgenmagazin, sich eine Koalition mit Rüttgers CDU offenzuhalten. ... lesen |
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Initiativen rufen zum Zahltag am 3. Mai an der ARGE Bonn auf
(27.04.2010) Bonn - "Agenturschluss" , ein Zusammenschluss von Initiativen ruft am 3. Mai zu einem Zahltag an der ARGE Bonn auf. Unter dem Motto "Schluss mit ARGE(m) Terror in Bonn, soll sich gegen die Behandlung von Hartz IV-Beziehern durch die Bonner Arbeitsgemeinschaft gewendet werden. ... lesen |
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BITTE WEITERLEITEN
(27.04.2010) Am 10. Juni wird der Fall von Barbara E., auch bekannt als "Emmely", vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt. Sie wurde nach 31 Jahren in ihrem Job wegen einer angeblichen Unterschlagung von 1,30 Euro gekündigt - wenige Wochen, nachdem sie für Verdi in ihrer Filiale den Streik organisiert hat. Um eine breite Unterstützung deutlich zu machen, sammelt das Solidaritätskomitee Unterschriften von Gewerkschaften, ArbeiterInnenvereinen, GewerkschaftsaktivistInnen und Belegschaften. Wir bitten euch, die Solidaritätserklärung im Anhang bis zum 30. April 2010 zu unterschreiben.
Sie wird einige Wochen vor der Entscheidung des Gerichts veröffentlicht. Solidarische Grüße, Komitee "Solidarität mit Emmely" Unterschriften bitte an: joerg.nowakatgmx.de Ausführliche Informationen zum Fall auf: www.emmely.org Solidaritätserklärung lesen |
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Protest gegen Ausgrenzungsversuche am 1.Mai
(26.04.2010) Offener Brief des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" lesen |
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Kurzarbeit - der Kombilohn durch die Hintertür
(26.04.2010) Lesen Sie nach, wie uns die Regierenden verschaukeln wollen! lesen |
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Nochmal kurz zu Afghanistan
(26.04.2010) Laut UNICEF haben USA und EU dort mehr als sechs Millionen Leichen produziert, davon zwei Millionen Kinderleichen. Die USA haben diesen Krieg aus dem Selbstanschlag am 11. September 2001 künstlich herbeikonstruiert. Ohne die USA und andere Mächte wären die Afghanen weiterhin ein friedliches Hirtenvolk, bedürftig der christlichen Missionierung, denn sie steinigen Frauen, die Ehebruch begangen haben. Diese Tatsachen sollen verdeckt werden durch eine weltweite publizistische Lügenwolke. Es wird nicht gelingen. Von Dr. H. G. Vogelsang |
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"Gott schütze uns vor der Rache der Afghanen"
(26.04.2010) (englische Redeweise aus dem 19.Jahrhundert) Nicht nur die Sowjetunion holte sich dort schon eine Niederlage. lesen |
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Das SGB II ist ungültig wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG!
(25.04.2010) ... Erfüllt der Gesetzgeber und seine Gesetze diese Voraussetzung nicht, bekommen seine Gesetze per Grundgesetz keine Zulassung und sind demzufolge zwar auf dem Papier existent, aber ohne Gültigkeit und dürfen auch nicht angewendet werden, da nicht zugelassene Gesetze keine Wirkung in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf dem Boden des Grundgesetzes haben dürfen. ... lesen |
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Strafanzeige gegen Gunnar Heinsohn
(25.04.2010) Hiermit stelle ich, Werner Schulten Strafanzeige gegen Herrn Gunnar Heinsohn wegen aller in Betracht kommender Delikte. lesen |
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Neues Grundeinkommenskonzept der BAG
(25.04.2010) ... erklärt der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, Stefan Wolf: ... lesen |
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Stasi und kein Ende
(20.04.2010) Am 17. April 2010 fand in Neustrelitz der 14. Bundeskongress der Landesbeauftragten für die Stasi - Unterlagen statt. Die veröffentlichten Erklärungen von Teilnehmern lassen erkennen, dass sie voller Sorge sind. ... lesen |
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Montagsdemo Eisenach 19.04.2010
(20.04.2010) Thema der heutigen Montagsaktion in Eisenach war die Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Als Gastredner hatten wir den gesundheitspolitischen Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion „Die Linke“ Dr. Thomas Hartung aus Weimar eingeladen. lesen |
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Aufruf Aktion 5. Mai 2010
(19.04.2010) Anläßlich des Europaweiten Aktionstages von Menschen mit Behinderungen rufen der Berliner Behindertenverband „Für Selbstbestimmung und Würde“ e.V. (BBV), die Bundesinitiative DAHEIM STATT HEIM und der Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverbands Deutschland (SoVD) gemeinsam auf, ... lesen |
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Bundesregierung will Zwangsarbeit bei jungen Menschen mit Aushungern durchsetzen
(18.04.2010) ... sollen nach dem Willen von FDP-Chef, Guido Westerwelle die Bezüge gekürzt werden. "Wir machen mit dem Prinzip Fördern und Fordern endlich ernst", ... Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland lesen |
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Dummes Prekariat gefällig?!
(17.04.2010) Wenn es so kommt, ist es eigentlich nur logisch. Ein dummes Prekariat lässt sich leichter regieren. Experten prophezeien Ende ... lesen |
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Neue Umgangsformen erforderlich!
(17.04.2010) Schon wieder wurden die Dummschwätzereien eines sogenannten "Experten" ins Gespräch gebracht. Wer sonst, nimmt sich gerne dieser Thematik an. Es ist zwingend geboten solchen Zeitgenossen mit grenzenlosem Hass und anderen geeigneten Mitteln entgegen zutreten. Ich brauche hier auch nicht die Frage zu stellen: Warum darf man sich, wider jeder Gesetzlichkeit, in dieser Form äußern und warum wird permanent nachgelegt? Es ist ja durch den nicht legitimierten Gesetzgeber sanktioniert und gewollt. Aber wie heißt es so treffend: Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. |
| Von Angelika Ferkel |
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Hartz IV - Diskussion
(15.04.2010) Spätrömisch-dekadente Hartz-IV-Bezieher wollten Gelage im Parteibüro der FDP feiern. Jetzt haben sie eine Vorladung zur Polizei erhalten - ein Aprilscherz? lesen |
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Der EURO in Not!
(15.04.2010) Im Vorzeige-Projekt "Europäische Währungsunion" kracht es im Gebälk. Der EURO verliert gegenüber dem Dollar seit Wochen an Wert. Nach 10 Jahren ist der Lack ab. lesen |
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Ostermarsch 2010
(14.04.2010) Am 27.03.2010 hat die Friedenskoordination Potsdam zum 9. Potsdamer Ostermarsch auf-gerufen. Da in Potsdam-Geltow der Führungsstab der Bundeswehr die Auslandseinsätze ko-ordiniert, ist Potsdam ein wichtiger Ort des Protestes. lesen |
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Wir brauchen eine Kulturrevolution!
(14.04.2010) Wer sagt das und wo? Unsere Eliten und Kioskbesitzer - ein Vergleich. lesen |
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Was machen eigentlich die Montagsdemonstranten?
(14.04.2010) Hier eine Ankündigung aus Eisenach in Thüringen. lesen |
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Der Buback-Mord - ein Justiz-Skandal!
(13.04.2010) Der Sohn des ermordeten Generalbundesanwaltes Siegfried Buback, Michael, hat dem Mord an seinem Vater eine völlig neue Dimension gegeben. Mehr als 30 Jahre nach der Tat. Michael Buback - als Wissenschaftler ebenso exzellent wie der Vater als Jurist - bringt die Anwälte des Staates in eine nachgerade ungeheuerliche Situation. Wollten oder durften die früheren Kollegen und Mitarbeiter seines Vaters die Morde nicht aufklären? Der Verdacht drängt sich geradezu auf. lesen |
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Wie viele Menschen sich einig sind! Wann richten sich Politiker danach?
(13.04.2010) Attac-Bankentribunal: Schröder und Merkel haben Demokratie untergraben. lesen |
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Griechenland als Chance verstehen!
(13.04.2010) Die Staats-Schulden des EU-Mitglieds und Euro-Landes Griechenland sind gar nicht so hoch. Mit rund 300 Milliarden US-Dollar (ca. 225 Mrd. Euro) handelt es sich - ganz im Gegenteil - um einen eher mickrigen Betrag. lesen |
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Profiteure endlich am Pranger
(12.04.2010) Von der Öffentlichkeit der Bundesrepublik kaum bemerkt fand am vergangenen Wochenende an der Berliner Volksbühne ein Bankentribunal statt. Die dreitägige Veranstaltung in der mit 900 Besuchern ausverkauften Volksbühne war kein Prozess im juristischen Sinne, sondern ein symbolisches Verfahren, ... lesen |
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Neues Stadium des Terrors:
(12.04.2010) Hartz IV-Behörde will Erwerbslosen ins Ausland verjagen und droht mit Kürzung. Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland lesen |
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Raus aus Afghanistan!
(11.04.2010) Der Tod von drei Bundeswehrsoldaten, ihre zum Teil schwer verletzten acht Kameraden und die Lage in Afghanistan werfen Fragen auf, denen sich die Bundesregierung nicht mehr länger entziehen darf. Während sich über 80 Prozent der befragten Bundesbürger für einen Abzug der Bundeswehr aussprechen und die Friedensbewegung einen schnellen und kompletten Abzug fordert, beharrt Bundeskanzlerin Merkel (CDU), unterstützt von ihrem Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU), trotzig auf einer Fortsetzung dieses grund-gesetzwidrigen Krieges. lesen |
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Der 1. Mai naht
(10.04.2010) - und die Gewerkschaft bereitet ihn vor. Einladung - "Lange Nacht der Guten Arbeit" 27.04.2010 Erfurt ab 20.00 Uhr mit Radio F.R.E.I. lesen |
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
(10.04.2010) "Das Bankentribunal ... weil die Krise System hat". Nicht Gier allein macht Krisen! Lesen, was man dagegen tun kann! lesen |
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Dem Krieg näher denn je
(09.04.2010) - titelt eine Thüringer Zeitung. Man könnte auch schreiben: "Wie man zu Kanonenfutter kommt" lesen |
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65. Jahrestag der Selbstbefreiung KZ Buchenwald
(08.04.2010) Am 11. April Veranstaltung auf dem Ettersberg und in Weimar. lesen |
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Auftakt zur Anti-Atom-Kette in Erfurt
(08.04.2010) Aber nicht nur dort! Und in 14 Tagen geht es weiter! lesen |
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zum Beitrag Regierungskriminalität in Deutschland" in unserer jüngsten Ausgabe
(07.04.2010) Unterzeichnet die öffentliche Petition! lesen |
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Positionspapier zur Sozialen Sicherung
(07.04.2010) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV hat ein Positionspapier zur Sozialen Sicherung beschlossen, das Ausgangspunkt für eine neue soziale Idee sein soll. lesen |
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Benzinpreis und Politikerappelle
(05.04.2010) Die ständig zu Ostern oder Ferienbeginn steigenden Benzinpreise sind ein Ärgernis. lesen |
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Afghanistan-Verluste: Aufarbeitung statt Nachruf
(04.04.2010) ... Tatsächlich wurde eine Patrouille, die Bestandteil einer größeren militärischen Operation war, beim Sprengfallen-Räumen von 200 Taliban angegriffen – ausgerechnet im Distrikt
Chahar Darrah, Provinz Kundus, ausgerechnet dort, wo Oberst Klein vor rund einem halben Jahr fast 140 Zivilisten töten ließ. ... lesen |
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Afghanistan: Bundesregierung weiß, wer wo, wann, wie Bomben baut...
(03.04.2010) ... drei Bundeswehrsoldaten starben und fünf weitere wurden zum Teil schwer verletzt: im Distrikt Chahar Darrah, Provinz Kundus, ausgerechnet dort, wo Oberst Klein vor rund einem halben Jahr fast 140 Zivilisten töten ließ. lesen |
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Gott und die Welt
(02.04.2010) Die augenblickliche Kampagne der öffentlichen Medien gegen die katholische Kirche, aufgehängt an Missbrauchsfällen in ihren Einrichtungen, veranlasst uns, nachfolgende Überlegungen aufzunehmen. lesen |
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Ein bedingsloses Grundeinkommen - wie die MLPD dazu steht
(01.04.2010) Eine Antwort an Hans Dieter Wege von der Bremer Montagsdemonstration lesen |
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Regelsatz wird um 19 Prozent erhöht
(01.04.2010) Wie dem Sozialticker aus interner Quelle zugetragen wurde, soll ALG II - das sogenannte Hartz IV Geld, um 19 Prozent aufgestockt werden. Dies bedeutet, dass ab dem 1. April 2010 - eventuell mit neuen einheitlichen Regelungen und folgender Gesetzesänderung als Sofortmaßnahme gerechnet werden muss: lesen |
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Berufung Hartz IV-Erfahrener in Regelsatz-Arbeitsgruppe
(01.04.2010) „Die Überraschung hätte größer nicht sein können, als ich gestern aus meinem Briefkasten Post des Bundesarbeitsministeriums holte: meine Berufung in die Regelsatz-Arbeitsgruppe zur Ermittlung realitätsgerechter Hartz IV-Sätze,“ ... lesen |
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Zur Sache - das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und was daraus gemacht wird
(30.03.2010) Fast durfte es befürchtet werden. Nachdem das Karlsruher Verfassungsgerichtsurteil ergangen ist, macht die Regierung nicht die gewünschten Korrekturen, sondern geht quasi zum frontalen Gegenangriff über. lesen |
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Meldungen aus den letzten sieben Tagen!
(29.03.2010) Was Egon W. Kreutzer dazu meint. lesen |
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Stadträtin erhält keine Hartz-IV-Nachzahlung!
(29.03.2010) Ja, wenn es gegen eine von der LINKEN geht ...! lesen |
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Sklavenhalter-Gesellschaft Deutschland
(27.03.2010) Wirtschaft & Politik setzen wirklich alles daran, die Sozialsysteme in Deutschland auszuhebeln. Die Arbeit wird künstlich verknappt, indem immer weniger Mitarbeiterinnen & Mitarbeiter immer mehr arbeiten müssen, was Neueinstellungen verhindert und Millionen auf der Straße stehen lässt, die sich damit immer weiter vom qualifizierten Arbeitsmarkt und von der zwingend notwendigen Bildung/ Weiterbildung entfernen. lesen |
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Was ein Bürger aus Griechenland denkt
(25.03.2010) ... als Reaktion auf die Solidaritätserklärung vom 16.03.2010 der Saarbrücker Montagsdemo an die griechische Volksbewegung, erhielten wir eine E-Mail aus Athen. Es war ein Dankschreiben mit folgendem Inhalt:
Gruß aus Athen, habe gerade den Bericht Ihrer Montagsdemo zugeschickt bekommen, danke für Ihre Solidarität zu den Demos hier. Ich selbst komme aus Saarbrücken, lebe schon über 30 Jahre in Griechenland. Bei meinen Besuchen in Saarbrücken jedes Jahr bin ich immer sehr erstaunt, wie wenig die Menschen Interesse an Ihren Demos haben, obwohl gerade im Saarland die Arbeitslosigkeit so hoch ist und man förmlich jedes Jahr als Besucher sehen kann, wie die Armut immer größer wird. Ich bewundere Ihre Ausdauer und Ihren Ehrgeiz und hoffe, dass sich Ihr Engagement irgendwann mal auszahlen wird und sich auch die Deutschen endlich zu wehren trauen. Herzlichen Gruß G. Hatzialexiou
Natürlich haben wir sofort geantwortet und unsere Begeisterung ausgedrückt. ... Vielleicht teilt ihr unsere Freude über diese Nachricht, uns hat sie in unserem Kampf gestärkt.
Mit solidarischen Grüßen von der Saarbrücker Montagsdemo |
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Mordsgeschäfte verbieten, Konversion fördern!
(24.03.2010) "Der Gewinn des Rheinmetall-Konzerns ist kein Anlass zur Freude, sondern ein besorgniserregendes Zeichen für die wachsende Bedeutung der Rüstungsindustrie" lesen |
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Verfassungsschutz kann man sich sparen
(23.03.2010) Presseerklärung von Sahra Wagenknecht vom 22.03.2010 lesen |
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Sanktionen ausbremsen
(23.03.2010) 3-Stufen-Plan zum Grundrecht auf „menschenwürdiges Existenzminimum“ lesen |
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Strafanzeige gegen Prof. Heinsohn erstattet
(22.03.2010) Heute hat der Sprecher der BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE, Werner Schulten bei der Staatsanwaltschaft Bremen Strafanzeige gegen Professor Gunnar Heinsohn gestellt wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände. lesen |
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Gunnar Heinsohn und eine mögliche Volksverhetzung
(22.03.2010) Kommt nach "Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen" - jetzt ietzt die Neuauflage deutscher Tradition: "Wer nicht arbeitet der soll auch nicht leben" ? - Einfluss eines Landes, "das über alles" steht auf die U.S.-amerikanische Geschichte und negative, soziale Rückkopplung auf die Menschen in Deutschland - Scharfe Kritik an Ideen-Spielen zur Streichung der sozialen Hilfe-Leistungen - Negativer Einfluß einer deutschen Diktatur auf die Welt von damals und heute. Von Andreas Klamm Sabaot lesen |
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Herzliche Einladung zu einem neuen Aufschwung der
Montagsdemo in Eisenach!
Wir schreiben das Jahr 2010 und spüren immer mehr, warum wir von Anfang an gegen die gleichnamige Agenda waren. lesen |
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Kopfpauschale oder ich?
Dann, sehr geehrter Herr Rösler, würde ich sagen, Sie, oder? Was ein Leser von der Kopfpauschale hält. lesen |
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Ackermann verdient wieder prächtig
... unverschuldete Armut und unverschuldetes Elend werden
auf dieser Welt immer größer ... lesen |
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Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe
Sie ist sich treu geblieben, die Ex-Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl (CDU). lesen |
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Bürger, wehrt Euch! Wehrt Euch! Wehrt Euch!
In Köln lassen sich HartzIV-Empfänger nichts gefallen! lesen |
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Da glauben manche, mit dem Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung sei viel erreicht!
Mit meinem Rundschreiben möchte ich Sie dazu einladen, sich an der Beschwerde zu beteiligen. Die Zeit drängt außerordentlich, Sie haben nur 10 Tage Zeit, weil die Beschwerdefrist Ende dieses Monats abläuft. Alle Einzelheiten erfahren sie hier: https://petition.foebud.org/ELENA alles lesen |
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Westerwelles Kalkül scheinbar aufgegangen
Bonn - Das Erwerbslosen Forum Deutschland sieht das Kalkül von FDP-Chef Guido Westerwelle bestätigt, dass mit fortwährenden diffamierenden Angriff und Wiederholungen von Unwahrheiten eine Stimmung in Deutschland erzeugt werden kann. Laut einer vom "Stern" beauftragten "FORSA"-Umfrage halten inzwischen 72 Prozent der Befragten eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Bezieher für richtig. Selbst unter den Anhängern der Linkspartei sprechen sich 51 Prozent dafür aus. Für das Erwerbslosen Forum Deutschland hat die Linkspartei noch eine gewaltige Hausarbeit vor sich. lesen |