Wie die Diskussion unseres Lesers mit Westerwelle weiter ging? lesen

Oder will man gar Nähe zur FDP? Wie eine Mitbürgerin auf Frau Krafts Äußerungen reagiert! lesen

"Frau Kraft, wann hört Missbrauch in Deutschland endlich auf und was tun Sie dazu?" lesen

Was tun Lieberknecht, Matschie und Co? lesen

30-Stunden-Woche oder Bedingungloses Grundeinkommen? Zusammenhänge, die nicht immer zusammen gesehen werden! lesen

8. Delegiertenkonferenz der Bundesweiten Montagsdemobewegung lesen

Natürlich schreibt das keine offizielle Zeitung! Bei uns lesen

Was Sahra Wagenknecht dazu meint? lesen

In der Wiederholung seiner Rede ist der umstrittene Satz schon gelöscht! Und da sage einer, wir hätten freie Medien! lesen

Die Isländer wehren sich - nicht ihre Regierung! lesen

Nachfolgendes versteht man unter Sittenwidrigkeit: ... ist Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden (Verstoß gegen die guten Sitten). Unter den guten Sitten ist die vorherrschende Rechts- und Sozialmoral zu verstehen. Die Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts kann sich aus dem Inhalt (z. B. Verstoß gegen die Menschenwürde oder die Familienordnung) oder aus dem Gesamtcharakter ergeben. lesen

Hartz4-Plattform fordert Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf, die Freiheit des Rechts auf Leben zu schützen. lesen

In der Uckermark zeigen die Wähler, wie sie der Parteien müde sind. lesen

Aufruf zur Solidarität mit dem Straßenbahnfahrer und Betriebsrat der HAVAG Frank Oettler! lesen

"Lohnabstandsgebot": Wer in Deutschland Vollzeit arbeitet, hat mehr als der, der nicht arbeitet. lesen

So könnte es aussehen! lesen

Seine Äußerungen zu den Themen Arbeit & HARTZ IV - meine Antwort heute. lesen

DIE LINKE. Oldenburg ruft auf zur Krisendemo-NRW am Samstag, 20. März 2010 in Essen. Alle Informationen lesen

Rom gleicht uns wirklich in vielem. Man muss nur richtig sehen wollen! Dummschwätzer des Tages. lesen

Auch wenn es kein berauschendes Ergebnis ist - es geht voran. lesen

Und was Sie kaum in der offiziellen Presse lesen werden: lesen

Ein Teilnehmer des II. Welkrieges nimmt Stellung zum "Eklat". lesen

Wir haben in Afghanistan nichts zu suchen, außer zu humanitären Zwecken! Und deshalb hat `Die Linke` recht, wenn sie mit Plakaten im Bundestag gegen eine Mandatsverlängerung demonstriert und stimmt. lesen

Aufruf zur 7. Delegiertenkonferenz am 13. 03. 2010 von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr in Kassel lesen

Der Redaktion liegt das Ergebnis einer nicht repräsentativen Umfrage vor. Demnach bewerten …

• Fast die Hälfte (47 %) der Befragten die FDP als korrupteste Partei Deutschlands. Auf Platz 2 folgt die CDU mit jeder dritten Stimme (34 %) und auf den dritten Platz kam die SPD mit jeder sechsten Stimme (17 %).
• Korruptester Politiker wurde Westerwelle mit der Hälfte aller Stimmen. Abgeschlagen mussten sich Merkel und Schröder mit nur 10 % begnügen. Alle anderen lagen darunter.
• Dekadenteste Partei mit 6 von 10 Stimmen (!) wurde die FDP, nur die CDU erreichte noch ein zweistelliges Ergebnis von 28 %.
• Bei der Frage nach dem dekadentesten Politiker bzw. der Politikerin entschieden sich über die Hälfte (57 %) für Westerwelle, mehr als jeder vierte (28 %) für Merkel. Noch achtbare 9 % erreichte Brüderle.

Unterzeichnet die Petition! lesen

Nikolaus Brender, der auf Betreiben eines Roland Koch abgelöste ZDF-Chefredakteur, beklagt ein "Spitzelsystem". Wie die "unabhängigen" Medien von Parteien unterwandert sind. lesen

"Falls Deutschland gestohlene Bankdaten kauft, werden wir auf eine Gesetzesänderung hinarbeiten, dass sämtliche Schweizer Konten von deutschen Personen, die öffentliche Ämter bekleiden, offengelegt werden." lesen

1. Bruch der griechischen Tradition
Sie sind eröffnet, die Spiele des schönen Scheins. In faszinierenden Bildern wird uns eine friedliche Welt vorgegaukelt, die es so nicht gibt. lesen

Herr Alt, Vorstandmitglied der BA, in Nürnberg, wo bleibt Ihr persönlicher Anteil, dass Arbeitslose gar kein Hartz IV brauchen? Sie warnen vor höheren HARTZ IV Sätzen, da diese dann zu mehr Arbeitslosigkeit führen könnten, da der Anreiz, Arbeit aufzunehmen, fehlen würde. lesen

Laut einer am 17. Februar 2010 vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichten neuen Erhebung lebten im Jahr 2008 rund 11,5 Millionen Deutsche in Armut - ein Skandal für eines der reichsten Länder der Welt! lesen

Da stellt doch das DIW gerade fest, dass über 11.000.000 Menschen innerhalb oder unterhalb der Armutsgrenze leben. Wo? In Deutschland, dem reichsten Staat Europas!

Armutsgrenze? Das sind 60% von durchschnittlichen Einkommen. Welchem Einkommen? In Deutschland von den Gehalts- und Lohnabhängigen sowie andere Geringverdiener. Die über 50% der Einkommen von weit unter 10% der Bevölkerung fehlen dabei. Nun ja, Dividenden usw. muss man sich ja auch nicht erarbeiten. Da ist schon etwas dran. Mehr als 11.000.000? Könnten es dann, richtig berechnet, nicht bald 50% der arbeitsfähigen Bevölkerung sein?

Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast.

Gerade Sie tun immer wieder so, als wenn Sie Wahrheit & Aufrichtigkeit & Ehrlichkeit & Zuverlässigkeit allein für sich gepachtet hätten. Sie versuchen in Ihren öffentlichen Auftritten immer wieder einen seriösen Eindruck zu erwecken. Wie wäre es, wenn Sie nicht nur den Eindruck erwecken wollten, sondern den Worten auch ehrliche & aufrichtige Taten folgten? lesen

Banken retten - ja. Griechenlands Menschen retten - nein! So einfach? lesen

Armut in Deutschland nimmt rasant zu. Presseerklärung BAG Hartz IV lesen

Warum eigentlich? Ist doch alles so unglaubhaft und drum nicht der Rede wert! Oder doch? lesen

Nicht von der Bundesregierung, nein - vom Anwalt des erfolgreichen Klägers! lesen

Eine Gratwanderung für konsequente Linke - man sollte aber alle Argumente und nicht nur die Schlagzeilen kennen. lesen

Das ist das Ziel der "Superreichen" und deshalb machten sie "ihre Krise". Eine Rede von Prof. Günther Moewes vor der "Finanzkrise" lesen

Mehrbedarfe beantragen, sei es wegen einer gesundheitlichen oder persönlichen Mehraufwendungen können jetzt auf Grundlage des ergangenen Urteils beantragt werden. lesen

„Im Namen des Volkes,“ stellt Brigitte Vallenthin, Hartz4-Plattform fest, „hat aus unserer Sicht das Bundesverfassungsgericht „aus fiskalischen Gründen“ das „Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum“ für die Zeit von Januar 2005 bis Dezember 2010 außer Kraft gesetzt.“ lesen

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwellte „besser die Klappe zu halten“, wenn er keine Ahnung von spätrömischer Dekadenz hätte. Wer berechtigte Forderungen nach einem höheren Hartz IV-Eckregelsatz mit römischen Dekadenzerscheinungen vergleicht, hat entweder im Geschichtsunterricht geschlafen oder kehrt die Realität der Hungerlöhne und Armutsregelsätze schlichtweg um. „Das spätrömische Reich ist ganz bestimmt nicht an den Armen zusammen gebrochen, sondern an der Maßlosigkeit der Oberschicht. Als Chef der Partei Besserverdienenden täte er besser daran, seiner maßlosen Klientel diese Vorhaltungen zu machen, statt Steuergeschenke zu versprechen“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. lesen

Berlin. 13. Februar 2010. Arbeitssuchende Menschen ohne Erwerbs-Einkommen müssen sich möglicherweise auf die Kürzung des Arbeitslosengeldes II, bekannt auch als Hartz 4, vorbereiten. "Die Äußerungen von Guido Westerwelle (FDP) lassen Kürzungen für Arbeits-suchende Menschen erwarten.", darauf machte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD Bundestags-Fraktion Anette Kramme aufmerksam. lesen

Es gäbe keinen Klassenkampf mehr, wird heute stets behauptet. Lesen Sie mal, was ein Milliardär dazu sagt! lesen

„Bei genauem Hinschauen hat das Bundesverfassungsgerichts-Urteil vom 9. Februar einen bislang noch gar nicht bemerkten Meilenstein für alle Hartz IV-Gequälten erreicht,“ freut sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin. „Es hat nämlich mal eben den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen, § 31 SGB II, gleich mit gekippt. Der erste Lackmus-Test, ob die Rechtsprechung die Karlsruher Entscheidung nun auch tatsächlich ernst nimmt, wird die mündliche Verhandlung über eine Verwaltungs-Sanktion am 18. Februar beim Bundessozialgericht in Kassel sein.“ (B 14 AS 53/08 R ) lesen

Bündnis ruft für den 20. März nach Essen auf lesen

Ist das ein Ergebnis, was Verdi insgeheim von seinen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst erwartet? lesen

Aus für Menschenrechtsverletzung per Gesetz und Regierungs-Hausaufgabe: Menschenwürde für alle gleich – auch für Erwachsene, nicht nur für Kinder lesen

In ca. 60 Städten protestierten Initiativen, Bündnisse, Vereine, Erwerbslose und andere für die Erhöhung des Regelsatzes bei Hartz IV. In allen Städten waren Transparente und Plakate sichtbar. Für die Erhöhung des Regelsatzes wurden Unterschriften gesammelt. Die "soziale Bewegung Land Brandenburg" hat sich an diese Aktion beteiligt. Wir alle fordern eine Erhöhung des Regelsatzes auf 500 Euro.

Pressemitteilung von Katja Kipping zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts lesen

Solange der existierende Umgang mit Sanktionen nicht verändert und schließlich gänzlich abgeschafft wird, kann von Achtung der Menschenwürde durch die Behörden keine Rede sein. lesen

Die Bundesregierung muss die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene neu berechnen. Die bisherige Regelung verstoße gegen die Verfassung, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. lesen

Und auch die Wortmeldungen dazu sollte man lesen! lesen

Was sich im Vorfeld schon alles abspielte und wie das Erdbeben für amerikanische Multis ein Riesengeschäft werden soll. lesen

Über Doppeldeutigkeiten und aktuelle Anwendungen. lesen

Wie hoch ist das Verhältnis gegenüber "Missbrauch von HartzIV"? lesen

Also sollte unser Geldsystem ein anderes werden! Wie? lesen

Doch ausgerechnet Nazis haben am 13. Februar in Dresden nichts zu suchen! Dazu eine gemeinsame Erklärung. lesen

Menschen suchen nach Veränderung und Bundesgenossen aus allen Schichten. Gründungsaufruf und Homepage

Afghanistan-Aktion-Berlin am 20.02.2010 lesen

Es fällt auf, wer da Tatsachen verzerrt und gemeinsame Sache macht, wenn man diesen Artikel genau liest! lesen

Polizei solidarisiert sich mit Arbeitslosen. Unglaublich? lesen

Womit sich Montagsdemos noch heute beschäftigen - Pressemitteilung zur 264. Saarbrücker Montagsdemo gegen Hartz IV am 01.02.2010. lesen

Wie das Erdbeben und seine Folgen der US-Strategie gegen Südamerika nützlich sein könnten. lesen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird. Unterzeichnet die Online-Petition! Bitte unbedingt mitzeichnen und weitere Mitzeichner gewinnen

Dieses Votum aus allen Kreisen der Bevölkerung lesen

Wie man Sitzungen "abrechnen" kann! lesen und hören

Ist dort nicht ein besonders "auf das Wohl des Landes" bedachter Herr Koch Ministerpräsident? Der von den Ärmsten vor allem "fordert"? Aber: Wer nicht richtig Buch führen kann, der sollte ... lesen

Es kann ja nur ein Versuch bleiben, denn die Bundesregierung tut alles, die wahre Zahl zu verschleiern. Wieviel (etwa) sind es wirklich? lesen

Was ist eigentlich "Leiharbeit"? anschauen

Die Linke hat schwere Vorwürfe geäußert. Der Sachverhalt wird jetzt geprüft. lesen

Seine Rede vor dem Bundestag lesen

In Sondershausen verurteilte das Amtsgericht eine 4-fache Mutter und Hartz IV Bezieherin zu 990 Euro, weil sie Käse und Schinken aus einem Supermarkt stahl. lesen

Liebe Bild-Macher,
hören Sie bitte auf einen so unglaublichen Schwachsinn über HARTZ IV Empfänger zu verbreiten. Es ist so unglaublich absurd, falsch und weltfremd, was Sie immer wieder schreiben. Es disqualifiziert Sie und Ihre Zeitung zu diesem Thema völlig. Sie haben keine Ahnung. Ich habe mich ca. 1 Jahr mit und unter Armen - Teestuben, Obdachlosenasylen, Tafeln, ARGEN, etc.- bewegt, habe mit den Betroffenen gesprochen, bin in ihre Welt eingetaucht, habe Lebensläufe aufgenommen, habe ein Buch geschrieben, leiste seitdem aktiv Hilfe, da sie diese unsere Mit-Menschen dringend brauchen und weiß daher genau, wovon ich rede, im Gegensatz zu Ihnen.
Lesen Sie dazu den nachfolgenden - Offenen Brief - an Herrn Koch und den, den Sie gleich noch bekommen werden. Und hören Sie bitte auf, mit diesem Unsinn.

Günther Kiefer Offenen Brief - an Herrn Koch lesen

Ein Interview von Radio Lotto (Weimer) hören

Nein, es ist noch gültig. Wie kann das ein Staatsanwalt nicht wissen? In einer Strafanzeige macht ein Bürger gegen dieses Vergessen Front. lesen

Dresden: gemeinsame Erklärung DGB+Linke+B90/Grüne: "Zusammen stehen gegen Rechts - keine Spaltung der Zivilgesellschaft" lesen

US - Trendforscher Celentes (einer der wenigen, die meist richtig lagen) hat seine Meinung. lesen

Diesen Brief an alle Abgeordneten unterschreiben und lesen

Es geht ganz einfach, sie zu überblicken! lesen

Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE. lesen

Kaum! Die nachfolgende Meldung zeigt, für wen sie streitet und wie sie belohnt wird. lesen

Er hat heillos abgehoben oder er will alles so und verhöhnt die Opfer. Letzteres scheint wahrscheinlicher! lesen

(PS: Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient! Schauen sie auf die Umfrage im rechten Teil der angezeigten Seite. Schon die Fragestellung ist ein Hohn!)

Attac ruft zur Unterstützung einer Kampagne auf: Petition zur Abschaffung des § 31 SGB II / Hartz IV. lesen

Die Talk-Show bei Anne Will am 10.01.2010 war unmöglich. Aus diesem Grund schrieb Fred S. einen offenen Brief. (Bitte auch die dazu gehörigen Kommentare lese.) lesen

Ein Bremer Mitglied sagt, was er von seiner Partei erwartet. lesen

Warum sie Recht haben! lesen

In Deutschland arbeiten immer weniger Beschäftigte in Vollzeit. Teilzeit und befristete Jobs seien dagegen auf dem Vormarsch. lesen

Was dieser Rechtsanwalt auf seiner Homepage entwickelt, könnte jedem von uns zum Nachdenken anregen. lesen

Es wäre zu wünschen, es geht ja um die Bildung unserer Kinder. Lesen Sie ein Interview aus der Thüringer Allgemeinen über das gemeinsame Lernen bis zur achten Klasse. lesen

BA erteilt rechtwidrige Anweisung zur Abweisung von Überprüfungsanträgen und Widersprüchen bei Hartz IV-Regelleistungen. Erwerbslosenforum Deutschland empfiehlt Betroffenen, unbedingt zu klagen. lesen

IG Metall macht sich in der boomenden Solarbranche für die Beschäftigten stark. lesen

gegen die Pharmaindustrie, denn Krebs (sagt er) ist heilbar! Offener Brief an Frau Merkel. lesen

Wenn wir hinter die Worte unserer Politiker schauen könnten, würden wir sehr oft ganz anderes hören und sehen, als sie offiziell verkünden. Auf der folgenden Website wird der Versuch gemacht. lesen

Von der Leyen-Ministerium managt "Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung" lesen